Ein neuer Vorstand für die CDU Hillerheide
Neuer Vorstand des CDU Ortsverbandes Hillerheide gewählt
...
Ortsverband Hillerheide
Slideshow
Slide 1 von 1
Aktuelles
Das Mitglieder- und Unterstützer- Netzwerk der CDU Deutschlands
CDUplus ist die Online- und Service-Plattform der CDU Deutschlands. Hier finden Sie alles unter einem Dach: Interessante Informationen und Neuigkeiten, Arbeitsmaterialien, das gesamte CDU-Mitgliedernetzwerk sowie immer wieder Beteiligungsaktionen für CDU-Mitglieder.
CDU-Mitglieder registrieren sich in CDUplus mit ihrer Mitgliedsnummer, erhalten exklusive Angebote, pflegen ihre Mitgliedsdaten und können sich eine CDUplus-E-Mail-Adresse sichern. Das Unterstützernetzwerk CDUplus steht auch Nicht-Mitgliedern offen.
CDU Deutschlands
- Ein klares „Nein“ aus Verantwortung
- Dobrindt für Kontrolle und Zurückweisung
- GEAS wirkt
- Kurs halten für die Sicherheit Deutschlands
Forderungen, die deutschen Grenzkontrollen im Zuge der neuen GEAS-Reform schrittweise zu beenden, kontert unser Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) mit einem klaren „Nein“.
Für die Union ist klar: Vertrauen in neue europäische Systeme ist gut und wichtig, aber die reale Sicherheit unserer Bürger geht vor. Anstelle von bürokratischen Absichtserklärungen richtet sind unser Handeln an den realen Bedürfnissen der Menschen aus. Ein starker Staat schützt seine Grenzen, solange die Lage es erfordert.
Dobrindt für Kontrolle und ZurückweisungDie CDU-geführte Bundesregierung ist mit dem Versprechen angetreten, die Kontrolle über die Migration zurückzugewinnen.
Ab Tag eins hat sie unter Federführung von Innenminister Alexander Dobrindt die Migrationswende sichtbar eingeleitet – unter anderem, indem Kontrollen an den deutschen Grenzen verstärkt und Zurückweisungen konsequent erhöht wurden. Diese Maßnahmen haben dazu geführt, die illegale Migration deutlich einzudämmen: 51 Prozent Asyl-Erstanträge im Jahr 2025 im Vergleich zu 2024, 66 Prozent im Vergleich zu 2023. Deshalb will Innenminister Dobrindt an den erforderlichen Grenzkontrollen so lange festhalten, bis der europäische Außengrenzschutz funktioniert.
“Die Grenzkontrollen sind das sichtbare Zeichen der Veränderung der Migrationspolitik in Deutschland. Wir werden diese wirkungsvollen Grenzkontrollen weiter funktionsfähig aufrechterhalten.“
Die Bilanz der Bundesregierung zeigt ganz klar: Die Kontrollen wirken. Schleusernetzwerke werden gezielt zerschlagen, und die illegale Migration wird wirkungsvoll eingedämmt. Dobrindt brachte es in seinem Statement auf den Punkt:
„Wir haben jetzt genau in den letzten Monaten feststellen können, wie wirkungsvoll unsere Maßnahmen sind beim Zurückdrängen der illegalen Migration. Diese Erfolge darf man jetzt auch nicht gefährden.“
Die Bundespolizei kontrolliert genau dort, wo es nötig ist. Das zeigt Wirkung: Der unkontrollierte Zuzug ist deutlich zurückgegangen. Das entlastet spürbar unsere Kommunen, stärkt die gesellschaftliche Stabilität und sorgt für geordnete Verfahren.
GEAS wirktDas neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) ist ein wichtiger Meilenstein, für den sich die Union auf europäischer Ebene starkgemacht hat. Doch ein neues Regelwerk auf dem Papier schützt noch keine Grenze in der Realität. Das System muss sich an den EU-Außengrenzen erst unter Beweis stellen.
Bis dieser Schutz lückenlos funktioniert, bleibt der nationale Grenzschutz eine unumgängliche Pflicht des Staates. Das Innenministerium sorgt hier für ein intelligentes System: Die Kontrollen werden flexibel und zielgerichtet durchgeführt, um den Pendler- und Wirtschaftsverkehr zu schonen. Fest steht aber: Die Sicherheit der Bürger bleibt unverhandelbar. Die Kontrollen bleiben.
„Die Grenzkontrollen sind ein Element unserer Neuordnung der Migrationspolitik in Deutschland.“
Kurs halten für die Sicherheit DeutschlandsVerlässlichkeit ist das Fundament von Vertrauen. Die Bürger erwarten von einer Regierung zu Recht Handlungsfähigkeit und den Schutz des Rechtsstaates. Das Ziel bleibt eine Migrationspolitik mit klaren Regeln und menschlichem Maß. Dieser erfolgreiche Kurs für ein sicheres Deutschland wirkt – und wird konsequent fortgesetzt und weiterentwickelt.
The post Klarer Kurs: Dobrindt hält an Grenzkontrollen fest! appeared first on CDU.
- Die Diagnose: ehrlich, ohne Ausrede
- Ostdeutschland: Vorreiter statt Aufholregion
- Deutschland wird wieder bezahlbar
- Bürokratie abbauen – mit KI und Bürgerbeteiligung
- Rechenkapazität als Rohstoff der Zukunft
- Europa: größer denken, weniger regulieren
Deutschland steht vor einer Neuordnung- geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Friedrich Merz hat beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum 2026 eine klare Antwort gegeben, was jetzt gebraucht wird.
Die Diagnose: ehrlich, ohne AusredeMerz benennt das Kernproblem direkt: „Deutschland ist zu teuer geworden. Wir sind in vielen Bereichen nicht mehr wettbewerbsfähig.“ Und er macht keinen Hehl daraus, wer Verantwortung trägt: „Unser Staat war in den letzten Jahren nicht mehr gut genug. Kein Ausweichen, keine Ausreden. Aber auch kein Pessimismus – denn wer die Lage klar benennt, kann sie verändern.
Ostdeutschland: Vorreiter statt AufholregionEine der stärksten Botschaften gilt der Region selbst. „Ostdeutschland ist wirtschaftlich lange schon nicht mehr die Aufholregion unseres Landes.“ Im Gegenteil. Die Dynamik lag zuletzt sogar über dem Bundesdurchschnitt. In Görlitz, Magdeburg und Greifswald entsteht Spitzenforschung von internationaler Strahlkraft. Und Sachsen? Mit TSMC und Infineon fließen rund 10 Milliarden Euro in den Standort.
Deutschland wird wieder bezahlbarMerz benennt das Kernproblem direkt: „Deutschland ist zu teuer geworden.“ Preisliche Wettbewerbsfähigkeit, Energiekosten, Bürokratie, Steuerlast – an all dem wird gearbeitet. Die größten Abschreibungsmöglichkeiten seit Jahrzehnten sind bereits in Kraft. Die Körperschaftsteuer wird gesenkt, die Kraftwerksstrategie für bezahlbare Grundlastenergie ist beschlossen.
Bürokratie abbauen – mit KI und BürgerbeteiligungAm 15. Juli tritt das Kabinett zusammen – nicht um neue Gesetze zu beschließen, sondern um alte abzuschaffen. „Ich fordere die Kolleginnen und Kollegen in jeder Kabinettssitzung auf: Macht eure Hausaufgaben, legt uns die Liste vor.“ Auf der Plattform einfachmalmachen.de können Unternehmen und Bürger eigene Vorschläge einreichen. Die KI analysiert die Eingaben, ein erstes großes Paket geht im Juli ins Kabinett.
Rechenkapazität als Rohstoff der ZukunftDeutschland verdoppelt innerhalb von fünf Jahren seine Rechenkapazitäten. Rechenkapazität ist die Infrastruktur der Industrie von morgen – wer KI will, braucht sie.
„Ich hätte vor zwei Jahren nicht geglaubt, heute sagen zu können, dass ich zuversichtlich bin, dass wir uns mit Rechenkapazitäten in Deutschland unabhängig machen von amerikanischen und chinesischen Rechenzentren.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Europa: größer denken, weniger regulierenMerz fordert eine Europäische Union, die sich auf ihre Kernaufgaben besinnt: offener Binnenmarkt, freier Waren-, Kapital- und Personenverkehr. Mercosur ist in Kraft, ein Abkommen mit Indien in Ratifikation, Mexiko auf dem Weg.
„Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Die beste Zeit liegt vor unsDer Bundeskanzler schließt mit einer Botschaft, die in ihrer Klarheit selten geworden ist in der deutschen Politik: „Es liegen nicht die besten Jahre unseres Landes hinter uns, es liegen sehr gute Jahre vor uns.“ Statt eines Vertrauensvorschuss fordert er konstruktive Mitarbeit schon. Von Unternehmen, Gewerkschaften, der Gesellschaft.
„Viele ausländische Investoren trauen uns das oft mehr zu als wir selbst. Gehen wir also mit ein bisschen mehr Selbstbewusstsein in diese Entscheidungen.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Deutschland kann es. Wenn es aufhört, sich selbst im Weg zu stehen.
The post Merz beim ostdeutschen Wirtschaftsforum appeared first on CDU.
- Deutschland wird endlich digital
- 60 Millionen nutzen digitale Dienste. Monat für Monat mehr.
- Die digitale Brieftasche kommt
- Schluss mit dem Bürokratie-Luxus
- Wenn der Staat schweigt, gilt: genehmigt
- Mehr Tempo, mehr Zuversicht
Deutschland galt lange als Schlusslicht bei der Digitalisierung. Zu viel Bürokratie, zu viele Zuständigkeiten, zu wenig Tempo. Das ändert sich jetzt. Digitalisierungsminister Karsten Wildberger hat im Gespräch mit Sandra Maischberger Bilanz gezogen. Wildberger ist seit dem 6. Mai 2025 der erste Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung im Kabinett von Bundeskanzler Merz. Ein Jahr später liefert er messbare Fortschritte.
60 Millionen nutzen digitale Dienste. Monat für Monat mehr.Wer umzieht, kennt den Aufwand: Anmeldung, Ummeldung, Behördengang. Das wird einfacher. Heute können bereits 60 von 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger diese Dienste digital nutzen – vor nicht allzu langer Zeit waren es gerade einmal 30 Millionen. Allein im letzten Monat wurden 120 weitere Kommunen digital angeschlossen „Das geht jetzt Monat für Monat weiter und wir werden immer mehr Bundesländer dazu nehmen“, bestätigt Wildberger.
Hinter diesen Zahlen steckt mehr als Fleißarbeit. Zum ersten Mal verfügt Deutschland über eine souveräne, zentrale digitale Infrastruktur – aufgebaut, um nachgenutzt zu werden. Nicht nur beim Bund, sondern perspektivisch in allen Kommunen. Wer eine Lösung entwickelt, kann sie jetzt skalieren. Das ist der Unterschied zwischen Flickwerk und echtem Fortschritt.
Die digitale Brieftasche kommtAnfang 2027 wird die digitale Brieftasche kommen – eine App, mit der Bürgerinnen und Bürger Nachweise sicher bei sich führen. Mehr als 150 Unternehmen entwickeln bereits Dienste auf dieser Basis: Paketabholung, Mobilfunkvertrag, Behördengänge. Was heute noch nach Zukunft klingt, ist in wenigen Monaten Alltag. Wildberger ist überzeugt: „Die wird das Potenzial entfalten, über Zeit wirklich das Leben von uns allen in Deutschland deutlich zu beeinflussen.“
Schluss mit dem Bürokratie-LuxusWildberger spart auch nicht mit Selbstkritik am System. Sein Befund zur Datenschutzgrundverordnung ist so präzise wie ernüchternd: „Wir gönnen uns den Luxus, die 18-mal zu interpretieren.“ Das soll sich ändern. EU-Recht wird künftig eins zu eins umgesetzt – kein Goldrand, keine Sonderlocken. 8 von 16 Milliarden Euro an Entlastungsmaßnahmen sind bereits beschlossen.
Wenn der Staat schweigt, gilt: genehmigtBesonders mutig: die neue Logik bei Genehmigungsverfahren. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg laufen alle Berichtspflichten bis Ende 2027 automatisch aus – es sei denn, sie werden ausdrücklich begründet fortgeführt. Und wenn der Staat nicht entscheidet? Dann gilt das Vorhaben als genehmigt. Eine stille Revolution im Verwaltungsrecht.
Mehr Tempo, mehr Zuversicht
„Mein Energielevel ist deutlich höher als noch vor einem Jahr. Mein Job ist, Dinge auf die Straße zu kriegen.“ Karsten Wildberger.
Das ist kein Politiker-Satz für die Kamera. Es ist die Haltung eines Ministers, der verstanden hat, was dieser Moment verlangt. Deutschland modernisiert sich. Unter CDU-Führung.
The post Deutschland wird endlich digital appeared first on CDU.
Termine
Zurzeit gibt's keine Termine
Kontakt
CDU Ortsverband Recklinghausen-Hillerheide