Ein neuer Vorstand für die CDU Hillerheide
Neuer Vorstand des CDU Ortsverbandes Hillerheide gewählt
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Ortsverband Hillerheide
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CDU Deutschlands
- Das neue Rentenpaket: Mehr als nur Kosmetik
- Bauen und Wirtschaft: Die Trendwende ist erreicht
- Mobilität: Ingenieurskunst ersetzt Verbote
Die Ausgangslage im Mai 2025 war schwierig: Eine schrumpfende Wirtschaft, hohe Kosten und Investitionsstau. Die Bundesregierung beschönigt diese Realität nicht. Es gibt keine einfachen Lösungen über Nacht, sondern nur harte Arbeit an den strukturellen Problemen. Doch die aktuellen Daten zeigen: Die Maßnahmen greifen.
Bundeskanzler Friedrich Merz zog nach dem Koalitionsausschuss Bilanz: Die Richtung stimmt wieder. Deutschland arbeitet sich Schritt für Schritt aus der Stagnation heraus. Durch gezielte steuerliche Impulse und Strukturreformen gewinnt das Land seine Handlungsfähigkeit zurück.
Im Zentrum der Ergebnisse stehen drei konkrete Weichenstellungen, die den Alltag und die Zukunft der Menschen in Deutschland direkt betreffen.
Das neue Rentenpaket: Mehr als nur KosmetikDie Altersvorsorge wird auf ein völlig neues Fundament gestellt. Die Koalition hat sich auf eine umfassende Reform verständigt, die weit über Einzelmaßnahmen hinausgeht. Es geht um die Sicherung des Wohlstands für alle Generationen.
- Aktivrente statt Stillstand: Das Prinzip lautet Freiwilligkeit und Belohnung. Angesichts des Fachkräftemangels ist die Erfahrung älterer Arbeitnehmer gewünscht und weiterführend. Wer fit ist und freiwillig länger arbeiten möchte, dessen Leistung verdient besondere Anerkennung – auch finanziell. Die Regierung führt die Aktivrente ein: Wer über das Rentenalter hinaus in Beschäftigung bleibt, erhält steuerliche Vorteile. Mehrarbeit führt so zu spürbar mehr Netto vom Brutto.
- Die Frühstartrente: Um die Altersvorsorge für die junge Generation zu sichern, wird die Frühstartrente eingeführt. Der Staat nimmt dafür Geld in die Hand: Der Bund stellt ein Aktienpaket des Bundes im Wert von 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Dividenden daraus fließen künftig direkt in den Aufbau der privaten Altersversorgung junger Menschen. Damit nutzt der Staat die Kraft des Kapitalmarkts, um denen ein Polster zu schaffen, die jetzt ins Leben starten.
- Reform-Auftrag: Eine neue Rentenkommission wird noch in diesem Jahr eingesetzt, um das System zukunftsfest zu machen. Auf der Agenda steht die Stärkung der Betriebsrente. Aber auch heiße Eisen werden angepackt: Die Kommission prüft eine Anpassung der Altersgrenze für langjährig Versicherte und eine neue Balance von Zu- und Abschlägen. Ziel ist es, flexible Übergänge zu schaffen, die lange Beitragszeiten honorieren, aber das System stabil halten.
- Kapitaldeckung und die dritte Säule Die gesetzliche Rente allein reicht in Zukunft nicht mehr aus. Das Rentenpaket stärkt deshalb massiv die zweite und dritte Säule der Altersvorsorge. Die private und betriebliche Vorsorge wird attraktiver gemacht und stärker auf den Kapitalmarkt ausgerichtet. Durch eine bessere Verzinsung über Aktienmärkte (Kapitaldeckung) soll langfristig ein höheres Versorgungsniveau erreicht werden, ohne die Lohnnebenkosten in die Höhe zu treiben.
„Wir wollen, dass die, die länger arbeiten möchten, auch länger arbeiten können und dass sie dafür auch belohnt werden. Und wir schaffen ein neues Versorgungsniveau, sodass die Menschen sich auf die Zusammensetzung der Altersversorgung aus gesetzlicher Rentenversicherung, privater und betrieblicher Altersversorgung verlassen können.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Eine neu eingesetzte Rentenkommission wird die Details ausarbeiten, um das System für die kommenden Jahrzehnte wasserfest zu machen.
Bauen und Wirtschaft: Die Trendwende ist erreichtDer Einbruch in der Baubranche war ein Warnsignal für die gesamte Volkswirtschaft. Fehlender Wohnraum und stornierte Aufträge belasteten das Handwerk und die Mieter. Die Bundesregierung hat hier gegengesteuert. Nicht mit kurzfristigen Strohfeuereffekten, sondern durch eine Verbesserung der Investitionsbedingungen.
Konkret wurden Abschreibungsmöglichkeiten verbessert und die Unternehmenssteuern auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gesenkt. Das macht Investitionen am Standort Deutschland wieder attraktiv. Die Reaktion der Wirtschaft ist bereits sichtbar: Die Auftragsbücher füllen sich, und im Wohnungsbau steigen die Zahlen wieder an.
„Es zeichnet sich eine Trendwende ab. So zum Beispiel bei den Wachstumszahlen im Bauhauptgewerbe. Die Nachfrage steigt dort deutlich beim Wohnungsbau.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Damit wird deutlich: Bezahlbarer Wohnraum entsteht durch Bautätigkeit und Planungssicherheit, nicht durch Überregulierung.
Mobilität: Ingenieurskunst ersetzt VerboteDeutschland ist eine führende Industrienation. In der Vergangenheit entstand oft der Eindruck, Klimaschutz solle vor allem durch Verzicht oder das Verbot bestimmter Technologien erreicht werden. Die Union beendet diesen einseitigen Weg.
Das Ziel bleibt die klimaneutrale Mobilität, doch der Weg dorthin ist technologieoffen. Die Regierung setzt darauf, dass Ingenieure und nicht Politiker über die besten Antriebe entscheiden. Ob synthetische Kraftstoffe, Wasserstoff oder Elektromobilität – alle Optionen sind und bleiben auf dem Tisch.
Die Hightech-Agenda der Bundesregierung fördert gezielt Innovationen, statt sie einzuschränken. Deutschland soll Vorreiter bei modernen Technologien sein.
„Wir sind auf dem Weg zu modernsten Technologien in Deutschland und wir lassen uns von diesem Weg auch nicht abbringen durch kleinteiliges Gemäkel am Straßenrand.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Verantwortung für die kommenden GenerationenDiese Maßnahmen in den Bereichen Rente, Wirtschaft und Technologie folgen einem klaren Plan. Es geht darum, das Land in einer geopolitisch unsicheren Welt zu stabilisieren. Frieden und Freiheit sind die Basis, aber eine starke Wirtschaft ist der Motor.
Die Regierung verspricht keine einfachen Zeiten, aber eine Politik, die Interessen ausgleicht und das Land zukunftsfest macht. Der Anspruch von Bundeskanzler Merz bleibt dabei der Maßstab für das Regierungshandeln:
„Unser Land soll von Generation zu Generation in einem besseren Zustand übergeben werden.“
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- Sicherheit durch Stärke: Politik für ein starkes Europa.
- Umsetzung der ‚Zeitenwende‘ bei der Bundeswehr.
- Klares Vorgehen gegen illegale Migration.
- Stabiles Wachstum für echte Reformen.
- Entscheidungen für günstigere und sichere Energie.
- Gesetze für stabile Preise und bezahlbare Mobilität.
- Weniger Vorschriften. Der Bürokratierückbau beginnt.
- Politik für einen starken Zusammenhalt.
Es ist bereits der zweite Haushalt, den die Bundesregierung innerhalb weniger Wochen verabschieden wird. Die Herausforderungen sind groß. Denn es kommt auch europaweit auf Deutschland an. „Mehr denn je“, sagt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Jens Spahn. Die von CDU und CSU geführte Bundesregierung zeigt, dass sie erfolgreich arbeitet.
Sicherheit durch Stärke: Politik für ein starkes Europa„Unser Bundeskanzler Friedrich Merz hält Europa zusammen“, stellt Spahn im Bundestag fest. Merz baut immer wieder die transatlantische Brücke. Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine. „Der Kanzler ist der entscheidende europäische Staatsmann in diesen Zeiten. Auf ihn kommt es an.“ Spahn macht deutlich: Dabei kann Merz sich auf die Unterstützung dieser Koalition in diesen Tagen verlassen.
Umsetzung der ‚Zeitenwende‘ bei der BundeswehrKlar ist, dass Deutschland seine eigene Verteidigungsfähigkeit erhöhen und dafür investieren muss. „Wir machen das mit 108 Milliarden allein 2026 für die Verteidigung“, rechnet Spahn vor. „Wir steigern die Ausgaben nochmal deutlich um mehr als 20 Milliarden im Vergleich zum Vorjahr. Wir rüsten unsere Bundeswehr auf und aus. Und wir führen einen Wehrdienst ein, der mehr Verbindlichkeit in die Freiwilligkeit bringt.“ Schon ab dem nächsten Jahr sollen alle Männer eines Jahrgangs ab dem Geburtsjahr 2008 wieder gemustert werden. „Die Zeitenwende wird sehr konkret. Diese Koalition hat den Ernst der Lage erkannt und sie handelt danach.“
Klares Vorgehen gegen illegale MigrationDie Regierung hat am Tag 1 des Regierungsantritts die Grenzkontrollen verschärft. Die Asylverfahren wurden beschleunigt. Der Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten wurde ausgesetzt. „Und wir arbeiten weiter für eine umfassende europäische Lösung, mit der wir künftig schon an der europäischen Außengrenze klären, wer einen Anspruch auf Einreise und Schutz in Europa hat.“
Stabiles Wachstum für echte ReformenReformen können ohne Wirtschaftswachstum nicht gelingen. Wirtschaftswachstum entscheidet über das Schicksal unseres Landes. „Wachstum, das ist die Schicksalsfrage unserer Zeit“, nennt Spahn das. Denn wer als Partner ernst genommen werden will, muss auch wirtschaftlich stark und als Partner attraktiv sein. „Drei Jahre schrumpfende Wirtschaft gehen nicht spurlos an Wirtschaft und Gesellschaft vorbei. Deutschland und die Deutschen sind ärmer geworden in den letzten Jahren. Und genau dieses Erleben prägt auch die politische Stimmung im Land.“
Der Investitions-Booster ist seit sechs Monaten in Kraft. Er beginnt zu wirken. Die sogenannten Turboabschreibungen locken wieder Investitionen an. Wer investiert, hat die Liquidität binnen kurzer Zeit zurück. Die Bundesregierung senkt das erste Mal seit über 15 Jahren die Unternehmenssteuer. Die Forschungszulage wurde ausgeweitet. Spahn betont: „Wir wollen, dass Unternehmen wieder investieren wollen, hier bei uns in Deutschland.“
Seit einigen Wochen gilt der Bau-Turbo. Spahn betont: „Wir arbeiten an weiteren Maßnahmen. Bauen muss schneller gehen. Ja, wir sehen auch in diesem für unsere Wirtschaft so wichtigen Bereich des Bauens: Auch dort zieht es langsam an. Wir sehen erste Anzeichen für die so wichtige Wende auch beim Bauen.“ Erstmals seit drei Jahren wird die deutsche Wirtschaft wieder wachsen. „Ein wichtiges Signal, dass diese Koalition in die richtige Richtung arbeitet.“
Entscheidungen für günstigere und sichere EnergieAb dem 1. Januar 2026 werden die Energiekosten gesenkt, legt Spahn dar. „Die Netzentgelte sinken. Die Gasumlage wird abgeschafft. Die Stromsteuer für produzierende Unternehmen bleibt niedrig. Private Haushalte, Handwerksbetriebe, Bäckereien, Mittelstand wie Industrie werden davon profitieren. Eine Entlastung von über 10 Milliarden Euro tritt so in wenigen Wochen in Kraft.“
Erstmals gibt es einen ‚Industriestrompreis‘ für energieintensive Unternehmen. Damit werden deutlich mehr Unternehmen erreicht als bisher. „Neben dem Klimaschutz müssen auch Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit wieder ein entscheidendes Kriterium unserer Energiepolitik sein“, macht Spahn deutlich. Heißt: Das Angebot muss ausgeweitet werden. Über 10 Gigawatt neue Gaskraftwerke sollen gebaut werden. Spahn: „Wir haben ein wichtiges Prinzip für unser Industrieland Deutschland: Kein weiterer Ausstieg ohne vorherigen Einstieg.“
Gesetze für stabile Preise und bezahlbare MobilitätDie Gastrosteuer wird ab dem 1. Januar 2026 dauerhaft auf 7 Prozent gesenkt. Die Pendlerpauschale wird erhöht. Das betrifft viele Millionen Menschen, die Pendeln müssen – nicht nur auf dem Land. „Das darf nicht zum Nachteil werden“, sagt Spahn. Denn viele nehmen aus familiären Gründen weite Wege zur Arbeit auf sich.
In der Landwirtschaft wird die Rückerstattung von Agrardiesel wieder eingeführt. Davon profitieren die Bäuerinnen und Bauern, die jeden Tag die Ernährung unseres Landes sichern. Das ist ein wichtiges Signal für den ländlichen Raum. Die Koalition hat die Finanzierung des Deutschland-Tickets verlängert. Elektrofahrzeuge werden länger von der Kfz-Steuer befreit, LKWs von der Maut. Zahlreiche Infrastrukturprojekte können endlich beginnen.
Weniger Vorschriften, der Bürokratierückbau beginntDie Bundesregierung tut alles, um mit Brüssel EU-Bürokratie abzubauen. Bei Lieferketten, Entwaldungsverordnungen, Verbrenner-Verbot und anderem mehr findet auch in der EU ein Umdecken statt, so Spahn. „Deutschland steht mit dieser Bundesregierung an der Spitze dieses Umdenkens. Was sich im Einzelnen nach kleinen Maßnahmen anhört, ergibt zusammengenommen eine konsistente Wachstums- und Entlastungsagenda für unsere Wirtschaft und für die privaten Haushalte.“
Politik für einen starken Zusammenhalt„Deutschland wird 2026 gerechter werden“, verspricht Spahn. Die Einführung einer neuen Grundsicherung wurde vereinbart, das Bürgergeld wird abgeschafft. „Wer bedürftig ist, soll Unterstützung erhalten. Aber wer, obwohl er arbeiten kann, Jobangebote ablehnt, zum Termin nicht erscheint, der hat die Unterstützung offensichtlich nicht nötig. Wer arbeiten kann, sollte arbeiten. Auch das schafft gesellschaftlichen Frieden.“
Erste wichtige Reformstritte sind im Rentenpaket 1 enthalten: die Aktivrente sowie die Frühstartrente in Kombination mit einer verbesserten privaten und betrieblichen Vorsorge. Noch in diesem Jahr wird eine Rentenkommission eingesetzt. Dazu gehören Themen wie die Ausweitung der Kapitaldeckung, die Frage von Lebensarbeitszeit und Renteneintrittsalter. Parallel dazu wird die Reformdebatte auch für die Kranken- und die Pflegeversicherung geführt, Sie sind vom demografischen Wandel vom von medizinischem Fortschritt und den damit verbundenen Leistungs- und Kostenentwicklungen betroffen.
Erfolgreiche Zwischenbilanz in Verantwortung für Deutschland„Das, was wir bisher getan haben, ist für sieben Monate schon eine sehr, sehr gute Bilanz, mit der wir auch dann ins nächste Jahr gehen können.“ Spahn bekräftigt: „Wir haben Verantwortung für Deutschland übernommen.“
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- Die Königin, die nicht wegschaut
- Kampf gegen unvorstellbares Leid
- Die neuen digitalen Gefahren
- Schutz muss neu gedacht werden
- Gemeinsam für die Zukunft
- Ein Appell, der uns antreibt
Die festliche Gala stand ganz im Zeichen des Mottos: „Der Mensch steht im Mittelpunkt“. Merz würdigte die Königin als herausragendes Vorbild für Mitmenschlichkeit und Engagement.
Die Königin, die nicht wegschautIn Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz die schwedische Königin Silvia geehrt. Die Deutschen lieben diese Frau. Es liegt nicht nur daran, dass sie eine Deutsche im schwedischen Königshaus ist. Es liegt vor allem daran, „wie! sie ist“, betonte Merz.
Sie ist eine Person voller natürlicher Eleganz und Herzenswärme, die zugleich bodenständig auftritt. Die Königin nutzt ihre Position immer für andere. Ihr Fokus liegt auf Menschen, die Schlimmes erlebt haben.
Kampf gegen unvorstellbares LeidKönigin Silvia ist Gründerin der World Childhood Foundation. Diese Stiftung kämpft gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern weltweit.
Der Bundeskanzler hat „einen riesengroßen Respekt“ vor dieser Aufgabe. Wer sich dem Thema stellt, blickt in „tiefste menschliche Abgründe und sieht unvorstellbares Leid“ macht er deutlich. Die Königin hat sich entschieden, „nicht wegzuschauen, sondern zu helfen“, fährt er fort. Das ist ein Vorbild für uns alle.
Die Arbeit der Königin hat Gesetze in vielen Ländern verbessert. Auch in Deutschland helfen elf spezielle Childhood-Häuser missbrauchten Kindern und ihren Familien. Dort arbeiten Polizisten, Ärzte und Richter zusammen.
Foto; Philipp Ziebart
Foto; Philipp Ziebart
Foto; Philipp Ziebart
Foto; Philipp Ziebart
Die neuen digitalen Gefahren
Merz erinnert sich: Vor fast fünfzig Jahren, im Jahr 1976, stellte die Bundespost das erste Tasten-Telefon vor. Die Gefahr damals beschränkte sich auf Telefonstreiche. Heute ist das durch die Sozialen Medien ganz anders. Die Gefahrenlage hat sich komplett verändert. Das Wohl unserer Kinder und Enkel ist bedroht. Unsere alten Gesetze reichen nicht mehr aus.
Schutz muss neu gedacht werdenAngesichts der neuen Gefahren für Kinder, besonders durch die Sozialen Medien, leitete Kanzler Merz daraus eine klare Aufgabe für uns alle ab:
„Und ich neige mehr und mehr zu der Ansicht: Der Schutz der Schutzbefohlenen muss neu gedacht werden.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Dem Regierungschef nicht nur um Verbote. Es geht um etwas viel Wichtigeres:
„Dabei geht es nicht um Verbote, sondern um Verantwortung. Und zwar unsere Verantwortung für den Zusammenhalt.“ Friedrich Merz
Wir müssen offen diskutieren, wie wir uns als Land wehren. Brauchen es beispielsweise eine Klarnamenpflicht im Netz? Und wie können wir die Desinformation und gezielten Falschmeldungen fremder Mächte zurückdrängen, die unsere Gesellschaft spalten und Gräben vertiefen wollen?
Gemeinsam für die ZukunftMerz betonte, wir müssen ein Land sein, das „in einem dauernden Gespräch miteinander unseren Weg findet.“ Das ist die Grundlage für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Dieses Gespräch muss ehrlich und offen sein. Und es muss überall stattfinden. In den Medien, in den Schulen, in den Parlamenten und in unseren Familien. Die Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder ist unser größter, gemeinsamer Auftrag.
Dabei sind Manche Debatten leidenschaftlich. Sie sind laut und anstrengend. Aber sie sind der Kern unserer Demokratie. Erst aus diesem Ringen um die beste Lösung entsteht Fortschritt. Nur so „erwächst unsere gemeinsame, demokratische Zukunft.“
Foto: Philipp Ziebart
Foto: Philipp Ziebart
Foto: Philipp Ziebart
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Ein Appell, der uns antreibt
Für Merz steht außer Frage: Wir tragen alle diese Verantwortung für die kommenden Generationen. Das ist die Botschaft des Abends. Die Arbeit von Königin Silvia ist ein Appell an uns alle.
Ihre Hoffnung, ihre Stiftung bald schließen zu können, hat sich leider nicht erfüllt. Aber diese Hoffnung bleibt unser aller Auftrag.
Merz schloss mit einem emotionalen Versprechen:
„Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass eines Tages Kinder einfach nur Kinder sein können. Und wir arbeiten dafür.“ Friedrich Merz
Mit diesen Worten gratulierte der Kanzler Königin Silvia von Schweden herzlich zum Ehrenpreis.
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