CDU Recklinghausen

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Aktuelles

CDU-Stadtparteitag 2016

Benno Portmann erneut zum CDU-Stadtverbandsvorsitzenden gewählt


Recklinghausen – Am vergangenen Samstag, 3. Dezember, fanden die nächsten Wahlen im CDU-Stadtverband...

"Auf Sieg spielen"

Michael Breilmann zum CDU-Bundestagskandidaten im Wahlkreis 121 - Recklinghausen I aufgestellt


Nachdem am vergangenen Donnerstag bereits unser Paten-MdB, Sven Volmering, in...

Dämmerschoppen auf der Hillerheide

Beste Stimmung, leckere Würstchen und kühle Getränke- so lässt es sich aushalten auf der Hillerheide. Auch interessante Gespräche über die neusten Entwicklungen im Ortsteil fehlten nicht. 

...

Woche des Sports 2016

CDU besucht 35. internationales Marktplatzspringen


Altstadt - Sport hat Tradition in Recklinghausen. Ebenso das internationale Marktplatzspringen, das im Rahmen der "Woche des...

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CDU Deutschlands

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei Berlin Direkt
  1. Warum die Koalition auf Kommissionen setzt
  2. Der Ablauf: erst beraten, dann umsetzen
  3. Wo die Kommissionen heute stehen
  4. Kein Aussitzen, sondern Methode
  5. Ein konkretes Beispiel: weniger Bürokratie
  6. Fairness schafft Akzeptanz
Warum die Koalition auf Kommissionen setzt

Die großen Vorhaben bei Sozialstaat, Gesundheit, Rente und Steuern sind komplex und betreffen Millionen Menschen. Deshalb hat die Koalition aus CDU, CSU und SPD unabhängige Kommissionen beauftragt, die fundierte Reformvorschläge erarbeiten. 

Der Sinn dahinter: Sachverstand bündeln, Vorschläge auf eine belastbare Grundlage stellen und so die Akzeptanz für Reformen sichern. Gerade bei tiefgreifenden Reformen ist es klug, sie von unabhängigen Fachleuten vorbereiten zu lassen. Das schafft Lösungen, die fachlich tragen und von einer breiten Mehrheit mitgetragen werden. Die Kommissionen liefern, die Koalition setzt um. 

Der Ablauf: erst beraten, dann umsetzen

Das Verfahren folgt einer klaren Reihenfolge. Zuerst erarbeitet die jeweilige Kommission ihre Vorschläge. Dann verabschiedet die Koalition daraus Eckpunkte. Anschließend setzt das zuständige Ministerium die Reform um. Den letzten Schritt macht das Parlament: 

„Wenn wir Eckpunkte verabschieden, wird das nicht sofort in der darauffolgenden Woche umgesetzt. Das muss dann auch durch den Bundestag.“  Carsten Linnemann 

So ist gewährleistet, dass jede Reform demokratisch beschlossen ist. 

Wo die Kommissionen heute stehen

Die ersten Kommissionen sind bereits am Ziel: „Die Sozialstaatsreform-Kommission ist fertig. Die zweite Kommission zu Gesundheit auch. Frau Warken, die Gesundheitsministerin, setzt jetzt die Dinge um.“ Carsten Linnemann 

Noch vor der Sommerpause soll auch die Renten-Kommission ihre Ergebnisse vorgelegt haben. Die Steuerreform-Kommission wird zeitnah folgen. 

Kein Aussitzen, sondern Methode

Mancher hält Kommissionen für ein Mittel, um Entscheidungen auf die lange Bank zu schieben. Das Gegenteil ist der Fall: Die Kommissionen arbeiten mit festen Fristen, die ersten Ergebnisse liegen bereits vor, weitere folgen noch vor der Sommerpause. Wer in komplexen Fragen tragfähige Reformen will, muss sie gründlich vorbereiten – statt sie im Schnellschuss zu verabschieden. Genau dafür steht dieses Verfahren. 

Ein konkretes Beispiel: weniger Bürokratie

Wohin die Reformen zielen, zeigt sich schon jetzt beim Bürokratieabbau. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg lassen ihre Statistikpflichten zum Jahresende auslaufen. Die Länder gehen voran, der Bund will im Zuge der Reformen nachziehen. 

„Damit endlich Schluss ist mit diesen Statistikpflichten.“  Carsten Linnemann 

Fairness schafft Akzeptanz

Akzeptanz entsteht nur durch Fairness, macht der CDU-Generalsekretär klar:  

„Dass jeder seinen Beitrag leistet, nicht nur einzelne Gruppen.“ Carsten Linnemann 

Auch beim Sozialstaat wird dieser Anspruch sichtbar: Zum 1. Juli 2026 wird das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzt. Für die CDU ein wichtiger Schritt, aber nicht der letzte. Linnemann fordert zusätzlich konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch: „Hintermänner locken Menschen nach Deutschland. Da wird der Sozialstaat ausgenutzt, zum Teil geplündert. Ich möchte, dass diese Dinge in Deutschland verboten sind.“ 

Reformen mit Methode

Der Weg ist klar: beraten, entscheiden, umsetzen. Schritt für Schritt und demokratisch abgesichert. So wird aus dem Anspruch, Deutschland zu erneuern, gelebte Politik. Deutschland braucht Reformen. Und diese Koalition setzt sie um – Schritt für Schritt und verlässlich. 

 

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CDU Präsidium Karin Prien
  1. Ministerin beim „Sommer der Berufsausbildung”
  2. Renaissance des Handwerks durch KI?
  3. Zwei Wege, gleich viel wert
  4. Niemanden zurücklassen
  5. Eltern mitnehmen, Gymnasien berücksichtigen
  6. Aufstieg ist auf vielen Wegen möglich
Ministerin beim „Sommer der Berufsausbildung” 

Junge Frauen und Männer, gebeugt über ihre Werkstücke, von nichts abzulenken – sie wollten die Besten ihres Fachs sein und sich mit den Besten der Welt messen. Diese Szene hat Bundesbildungsministerin Karin Prien bei den internationalen Berufswettbewerben in Dänemark selbst erlebt. Es ist das Gesicht der beruflichen Bildung von heute: faszinierend, anspruchsvoll, voller Talent. Genau dafür hat Prien beim Auftakt zum „Sommer der Berufsausbildung“ geworben. 

Renaissance des Handwerks durch KI? 

Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt dramatisch. Für Prien ist das keine Bedrohung, sondern eine Chance: 

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die berufliche Bildung und auch das Handwerk eine Renaissance erleben werden.“ Bundesministerin Karin Prien 

Immer mehr junge Leute fragen sich, ob ein Studium die Berufe von morgen noch trägt – oder ob nicht etwas ‚Solides‘ die bessere Wahl ist. Dabei räumt die Ministerin mit einem Vorurteil auf: Auch im Handwerk sind die Technologien längst anspruchsvoll. Digitale Kompetenz wird überall wichtiger. 

Zwei Wege, gleich viel wert

Für die Union gilt: Aufstieg hat viele Wege. Dank der CDU sind Meister, Fachwirt und Technikerinnen bereits mit dem akademischen Bachelor auf demselben Niveau des Deutschen Qualifikationsrahmens gleichgestellt. Mit der Novelle des Berufsbildungsgesetzes wurde 2020 zudem der Titel “Bachelor Professional” offiziell eingeführt. Damit wird zum Ausdruck gebracht: Das hohe Niveau der Berufsausbildungen entspricht mindestens dem eines akademischen Bachelorstudiums. Denn: auch über die duale Ausbildung, kann man sehr gutes Geld verdienen, Unternehmen führen und Unternehmer sein. 

Bundesministerin Karin Prien Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon

„Das Abitur ist nicht der einzige Weg. Beide Bereiche bieten Perspektiven und sollten gleichberechtigt nebeneinanderstehen.“ Bundesministerin Karin Prien  

Niemanden zurücklassen 

Rund zwei Millionen junge Menschen in Deutschland haben keine formale Qualifikation – ein enormes ungenutztes Potenzial. 

„Die Demografie kann man nicht betrügen – sie ist, wie sie ist. Deshalb brauchen wir jeden Einzelnen.” Bundesministerin Karin Prien 

Die unionsgeführte Bundesregierung eröffnet mit ihrer „Qualifizierungsoffensive Berufliche Bildung” neue Wege: über Teilqualifikationen, die schrittweise zu einem vollwertigen Berufsabschluss führen, ausdrücklich auch für Menschen, die nach Deutschland zugewandert sind.  

Die Qualifizierungsoffensive wurde von Bundesbildungsministerin Prien im Februar 2026 gestartet. Sie stärkt Berufsorientierung für Jugendliche, schafft neue Karrierewege in der Ausbildung und unterstützt Menschen ohne Berufsabschluss auf dem Weg in Arbeit. 

Eltern mitnehmen, Gymnasien berücksichtigen

Eltern sind bei der Berufswahl die wichtigsten Gesprächspartner und sie wollen für ihre Kinder das Beste. Lange war Aufstieg vor allem mit einem Studium verbunden; heute findet ein Umdenken statt. Deshalb setzt die Ministerin auf bessere berufliche Orientierung an allen Schulformen – auch an den Gymnasien. 

Aufstieg ist auf vielen Wegen möglich 

Für die Stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands und Bundesbildungsministerin Karin Prien ist deshalb klar: Berufliche und akademische Bildung sind gleich viel wert – diese Wertschätzung sichtbar zu machen, ist das Ziel. Ein Land, das jedem jungen Menschen den passenden Weg eröffnet, hält sein Aufstiegsversprechen und sichert zugleich die Fachkräfte von morgen. Deutschland braucht jedes Talent. Und es ist bereit, jedem Talent eine Chance zu geben. 

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Bundeskanzler Friedrich Merz in Neheim-Hüsten
  1. Die Soziale Marktwirtschaft: Grundlage unseres Wohlstands
  2. 1946 und 2026: Verunsicherung – und neuer Aufbruch
  3. Zielbild 2035: Ein Land, das wieder an sich glaubt

Sauerland, 1. März 1946. Männer und Frauen aus der ganzen britischen Besatzungszone kommen zu Fuß, auf Fahrrädern, auf Kohlenzügen ins Karolinen-Hospital nach Neheim-Hüsten. Deutschland liegt in Trümmern. Millionen Menschen werden vermisst. Eine halbe Million Kinder weiß nicht, wo ihre Eltern sind. Und doch verabschieden Konrad Adenauer und seine Mitstreiter in diesem Krankenhaus das erste überregionale Programm der jungen CDU. 

Bundeskanzler Friedrich Merz erinnert heute, 80 Jahre später, vor Ort an diesen Moment. Das Neheim-Hüstener Programm, so der Kanzler, war eine Werte-Entscheidung: gegen die Allmacht des Staates, gegen jeden Totalitarismus – und für die unveräußerliche Würde jedes einzelnen Menschen, für Freiheit und Verantwortung. Viele Gründer hatten dem NS-Regime widerstanden. 

Die Soziale Marktwirtschaft: Grundlage unseres Wohlstands 

Aus Neheim-Hüsten, dem Ahlener Programm 1947 und den Düsseldorfer Leitsätzen 1949 wurde, was Ludwig Erhard zur politischen Praxis machte: die Soziale Marktwirtschaft. Sie war die Grundlage des Wirschaftswunders – das, so Merz, „eigentlich gar kein Wunder war“, sondern das Ergebnis dessen, dass Millionen Menschen wieder anpackten. Die CDU prägte in der Folge die Bundesrepublik wie keine andere Kraft: Westbindung, NATO, Aussöhnung mit Israel, Polen und Frankreich, europäische Integration. Mit Helmut Kohl folgten Mauerfall und Wiedervereinigung. 

1946 und 2026: Verunsicherung – und neuer Aufbruch 

Die Not von 1946 ist längst überwunden. Aber Verunsicherung kennen viele Menschen auch heute wieder: Kriege, steigende Preise, Polarisierung, der Verlust alter Gewissheiten. 

„Wir sind nicht hilflos, wir sind nicht hoffnungslos, und wir sind schon gar nicht verloren.“  Bundeskanzler Friedrich Merz 

Der Bundeskanzler verweist auf die Stärken des Landes – nicht zuletzt im Sauerland mit seinen Mittelständlern, Hidden Champions und einem dichten Ehrenamt. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit 3.568 Start-ups gegründet, ein Plus von fast 30 Prozent und die höchste je gemessene Zahl. 

Doch diese Stärke trägt sich nicht mehr von selbst. Mit der Neuen Grundsicherung wird das Bürgergeld abgelöst, mit der Reform der Krankenversicherung sichert Gesund- heitsministerin Nina Warken Beitragsstabilität. Es folgen Pflege, Steuern, Rente, Arbeitsmarkt und ein beherzter Rückbau der Bürokratie.  

Klare Kante zeigt der Merz gegenüber den politischen Rändern: 

 „Wir haben mit Konrad Adenauer den deutschen Nationalismus überwunden, wir wollen nie wieder dahin zurück. Wir sind deutsche Patrioten und glauben fest an ein einiges Europa. Das ist und bleibt der Markenkern der Christlich-Demokratischen Union.“ 

Zielbild 2035: Ein Land, das wieder an sich glaubt

Merz beschreibt, wie Deutschland in zehn Jahren aussehen kann: Genehmigungen digital in Tagen statt Monaten. Bezahlbare und verlässliche Energie. Ein modernes Industrieland mit leistungsfähiger Infrastruktur. Eine Bundeswehr als leistungsfähigste konventionelle Armee Europas. Ein Staat, den Unternehmerinnen und Unternehmer als Partner erleben. 

„Wenn sich Konrad Adenauer und seine Wegbegleiter das damals trotz aller Zweifel zutrauten – warum sollten wir uns heute keine gute Zukunft mehr zutrauen?“  

Friedrich Merz liefert auf diese Frage zugleich die Antwort: 

 

Bundeskanzler Friedrich Merz in Neheim-Hüsten Foto: Paul Schneider Foto: Paul Schneider

„Die Stärke Deutschlands ist immer dann gewachsen, wenn Verantwortung und Zusammenhalt größer als Angst und Verunsicherung waren. Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen.“ 

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